Michael Müller: Mit einer Enteignung entsteht keine neue Wohnung

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller unterstützt die Initiative zur Enteignung privater Immobilienunternehmen in der deutschen Hauptstadt nicht. Es werde keine einzige neue Wohnung entstehen, begründete er seine Position in einem Interview mit Flowee.cz, in dem es auch um den Druck zum Umstieg auf die so genannten erneuerbaren Energien wie auch um das Interesse der Rad- und Autofahrer auf Berlins Straßen ging.

19. 10. 2021 | David Horak

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, Foto: Vojtěch Hönig

Berlin will bis 2050 zu einer klimaneutralen Stadt werden. Einige Kritiker sagen, dass dieser Plan den Bau von moderner Architektur, großen Kultur- und Stadtkomplexen unmöglich machen würde. Sind Sie der Meinung, dass die Technologie heute so weit fortgeschritten ist, dass sich Städte entwickeln und prosperieren können, während sie sich gleichzeitig an die Klimaziele halten? Gemeint damit sind energiesparende Gebäude (mit geringem CO2-Ausstoß), Solarenergie, grüne Wänden und Schritte zu einer nachhaltigen Wirtschaft. 

Ja, das ist eindeutig möglich. Erstens haben wir schon Orte in der Stadt, wo wir das auch vorführen – zum Beispiel das EUREF-Gelände in Schöneberg. Um den alten Gasometer hat sich ein neues Industriequartier angesiedelt, ein Reallabor der Energiewende. Der EUREF-Campus erfüllt mit seinen Energiesystemen und seiner Bauweise bereits seit 2014 die CO2-Klimaziele der Bundesregierung für das Jahr 2045. Zweitens ist es Aufgabe der Politik, ebensolche Zielmarken zu setzen, damit dann auch die Industrie und die Technologieunternehmen gezwungen sind, entsprechende Lösungen anzubieten. Wenn man ein Ziel immer weiter vor sich herschiebt, gibt es nie den Druck, dieses Ziel zu erreichen. In dem Moment, wo die Politik zum Beispiel entschieden hat, aus der Atomkraft auszutreten, sind wir auch in der Solar- und Windenergie immer schneller vorangekommen. Wenn wir also sagen, wir wollen 2050 eine klimaneutrale Stadt sein, wird es auch verstärkt technologische Lösungen geben, um dieses Ziel auch erreichen zu können.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, Foto: Vojtěch Hönig

Da musste aber unter anderen auch Tschechien tüchtig überbrücken, da zum einen Deutschlands Energieerzeugung wetterbedingt knapp wurde, oder im Gegenteil das Übertragungsnetz mit massiver Überproduktion beanspruchte. 

Das stimmt. Diesen grenzüberschreitenden Verkehr und Handel von Energie gibt es, aber wir wollen uns alle verändern, auch Tschechien oder Frankreich. Wir werden alle verstärkt auf erneuerbare Energien setzen müssen. Und insofern wird auch dieser Handel, der zurzeit noch mit fossilen Technologien oder mit Atomstrom stattfindet, zurückgehen.  Die erneuerbaren Energien werden Schritt für Schritt die alten Technologien ablösen. Und das halte ich auch für den richtigen Weg.  

Obwohl eine Herbst-Covid-Welle auf dem Weg ist, sagen viele, dass die Auswirkungen dank der Impfungen und der Erfahrung der Bevölkerung (wir sind viel vorsichtiger und wissen, was zu tun ist, sowohl auf persönlicher als auch auf städtischer Ebene) nicht so stark sein werden, wie im letzten Jahr. Welche Lehren haben Sie aus der gesamten Covid-Ära gezogen?

Es gibt jetzt in ganz Deutschland ein ganz anderes Bewusstsein, wie der Gesundheits- und Pflegebereich finanziert und gestärkt werden muss – mehr qualifiziertes Personal und andere Finanzierungssysteme gehören dazu. Die meisten Parteien präsentieren dazu gerade neue Konzepte für den Gesundheits- und Pflegebereich. Und sowohl die neue Bundesregierung als auch eine neue Landesregierung in Berlin werden sich mit dem Thema weiter intensiv auseinandersetzen müssen. Denn die Pandemie hat uns deutlich vor Augen geführt, dass unser Gesundheitsstandard zwar ein hohes Niveau hat – wir sind gut ausgestattet in der Medizin – aber dass wir trotzdem noch viel zu tun haben, um auf die nächsten Krisen noch besser und schneller reagieren zu können. 

Eines der Dinge, die oft erwähnt werden, ist, dass die Wohnungseigentümer wegen COVID ihre Immobilien langfristiger vermieten als über die Dienste wie AirBnB üblich ist. Wie sehen Sie es?

Sehr gut. Wir versuchen aber auch mit anderen Instrumenten, das AirBnB-Angebot und das anderer Anbieter zurückzudrängen, etwa mit entsprechenden Gesetzen. In Berlin ist Wohnraum beschränkt, die Mieten steigen und wir können es uns nicht leisten, dass Wohnungen auf diesem angespannten Markt zweckentfremdet werden.

Michael Müller und David Horák, Foto: Vojtěch Hönig

Hat COVID den Markt massiv beeinflusst?

Ob massiv, weiß ich nicht. Aber der Wegfall des schnellen und preisgünstigen Partytourismus in der Corona-Pandemie hat sich auch auf den AirBnB-Markt ausgewirkt. Die Nachfrage ist hier zurückgegangen.

Eines der dringendsten ist natürlich das Thema Wohnen. In der Tschechischen Republik hören wir oft, dass man in Berlin die Wohnungen der großen Immobiliengesellschaften (Deutsche Wohnen) enteignen will. Wie stehen Sie dazu? Glauben Sie, dass es dazu kommen wird, oder gibt es eine gemeinsame Lösung, die von den Bürgern akzeptiert wird?

Berlin hat am 26. September über einen entsprechenden Volksentscheid abgestimmt. Die deutliche Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner hat sich für die Enteignung großer Wohnungskonzerne ausgesprochen. Das ist ein Auftrag an die Politik, sich mit dieser Thematik ernsthaft auseinanderzusetzen. Dieser Volksentscheid hat aber keinen Gesetzescharakter und ist für die Politik nicht bindend.  Ich halte dieses Instrument der Initiative für den falschen Weg, zumal völlig unklar ist, ob so ein Mittel überhaupt juristisch umsetzbar wäre. Private Wohnungskonzerne zu enteignen und damit auch zu entschädigen, bedeutet eine jahrelange rechtliche Auseinandersetzung, von den Entschädigungssummen mal ganz abgesehen. Und es entsteht dadurch keine einzige Wohnung. Private und Öffentliche müssen mehr Wohnungen bauen, wir brauchen günstigere Mieten – das ist das eigentliche Ziel. Und hier muss die kommende Regierung einen klaren Fokus setzen.

Mehr Menschen bedeuten auch mehr Transportbedarf. Wie sieht es in Berlin mit dem allgegenwärtigen Konflikt zwischen Individualverkehr und öffentlichem Verkehr aus? Und können Auto- und Fahrradfahrer in Berlin in Frieden und Harmonie leben?

Ich sehe keinen Konflikt zwischen ÖPNV und Individualverkehr. Beide können sich ergänzen. Wir bauen aber den ÖPNV immer weiter aus und wenn das Angebot immer attraktiver wird, steigen hoffentlich auch immer mehr Berlinerinnen und Berliner um und lassen ihr Auto stehen.

Im Straßenverkehr ordnet man zunehmend Fahrspuren deN&Nbsp;öffentlichen Verkehrsmitteln zu auf Kosten des Individualverkehrs. 

Der öffentliche Straßenraum ist eine knappe Ressource und diese muss gerecht verteilt werden. Diese Umverteilung führt zwangsläufig zu Diskussionen, das muss Politik aushalten und die Debatte mit der Öffentlichkeit über ihre Bedürfnisse in Sachen Mobilität führen. Menschen wollen mobil sein, die Bus- und Bahnangebote müssen gestärkt werden, da sehe ich eigentlich bei allen Beteiligten viel Akzeptanz. 

Zwischen Autofahrern und Radfahrern gibt es eher mal Konflikte. Beide fordern für sich ihren Platz ein, die Politik muss diesen Ausgleich organisieren. Das ist nicht immer leicht. Wir bauen jetzt mehr Radwege in Berlin, der Autoverkehr in Wohnvierteln muss mindestens zurückgedrängt werden. Eine Verkehrswende für eine Metropole wie Berlin zu organisieren, gelingt nicht von heute auf morgen. Und wir brauchen ja weiterhin leistungsfähige Straßen und auch Autobahnen. Einige sagen –  ‚wir wollen weder das eine noch das andere‘ – die wollen eigentlich gar keine Autos in der Stadt. Eine komplett autofreie Stadt sehe ich jedoch nicht, aber wir wollen definitiv weniger Verkehr und den Menschen den Umstieg auf den ÖPNV erleichtern, auch durch finanzielle Erleichterungen. 

Einer aktuelleN&Nbsp;Studie des Mobility Institute Berlin nach dauert in Berlin eine Fahrt im Nahverkehr im Schnitt fast zweimal so lange wie eine Fahrt mit dem Auto. Das sagt schon etwas über die Reserven im Ausbau des Öffentlichen Verkehrs aus, meinen Sie nicht?

Ich glaube nicht, dass man das so allgemeingültig sagen kann. Es kommt ja immer drauf an, wo und vor allem wann man sich mit dem Auto durch die Stadt bewegt. In Berlin gibt es viele Baustellen, wir haben jeden Tag Demonstrationen, die den fließenden Verkehr stören. Wenn man aber jederzeit von Idealzeiten ausgeht, dann kann es vielleicht stimmen, dass man mit dem Auto noch immer schneller durch die Stadt kommt. Die Lebenswirklichkeit ist aber oft eine andere. Eigentlich sind U- und S-Bahnen unschlagbar, da es auf den Schienen nicht so häufig zu Störungen kommt.   

Was halten Sie von den sogenannten Sharing-Angeboten? Einige begrüßen z.B. die Scooter oder die PKWs, andere behaupten, dass mehr davon eigentlich viel mehr Verkehr bedeutet. 

Sharing-Angebote gehören auch zum Mobilitätsmix. Aber immer mehr Sharing-Angebote bedeuten auch mehr Autos und damit auch mehr Individualverkehr. Deswegen muss man ganz klar sagen: Wenn man den Individualautoverkehr zurückdrängen will, muss man das Fahrradnetz und den ÖPNV ausbauen, da helfen die Sharing-Systeme nicht. 

Alles andere, die Scooter und Roller, die es als Sharing-Angebote gibt, sind eher eine Ergänzung als ein echtes Mobilitätsangebot. Sie entlasten das Verkehrssystem nicht wirklich. 

Zahlen die Betreiber wie Lime überhaupt Miete für die öffentlichen Parkplätze? 

Das Thema kennen die meisten Bürgermeister und es stört alle, dass die Roller und Scooter Fußgänger und Fahrradfahrer behindern. Bisher konnten wir von den Betreibern für diese Parkplätze aber noch keine Miete verlangen, da wir hierzu keine rechtliche Grundlage hatten. Das wird sich künftig ändern, wir haben in Berlin als erstes Bundesland ein Gesetz geschaffen, das es uns nun ermöglicht, hier auch eine Art Abstellgebühr zu verlangen. Zudem sind wir und die Bezirke in einem engen Austausch mit den Verleihern: Es wurden No-Parking-Zones errichtet, hier können Nutzer ihren Roller also technisch gar nicht abstellen, beziehungsweise ihre Miete beenden. Zudem wurden in vielen Bezirken Abstellplätze am Straßenrand für die Roller-Anbieter eingerichtet. Das ändert aber nichts am Verhalten mancher Nutzer, die ihre Roller querbeet in der Stadt abstellen. 

Berlin wurde als Labor für intelligente Städte bezeichnet. Können Sie Beispiele für den Einsatz von Smart-City-Technologien nennen?

Wir haben zum Beispiel zusammen mit der Technischen Universität Teststrecken für autonomes Fahren auf der Straße des 17. Juni errichtet – auf knapp vier Kilometern zwischen dem Ernst-Reuter-Platz und dem Brandenburger Tor. In den Neubaugebieten – aber auch im Bestand – der städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden intelligente Heizsysteme mit Mieterstrom angeboten. Erzeugte Wärme kommt dadurch wieder den Bewohnern zu Gute, indem sie ihre praktisch selbstproduzierte Wärme verbilligt kaufen können. Das sind alles intelligente Systeme, die dazu führen, dass der Verbrauch sinkt und es kostengünstiger wird. Außerdem dienen solche Maßnahmen der Erreichung der Berliner Klimaschutzziele. Und auf dem ehemaligen Flughafen in Tegel ensteht gerade ein neues Zukunftslabor: Die Urban Tech Republic als Smart City. Auf dem 500 Hektar großen Areal entsteht ein Forschungs- und Industriepark für urbane Technologien. 

Wie kümmert sich Berlin um sein Erscheinungsbild? Wie sieht es mit der Außenwerbung und der Beschilderung aus? Erlaubt Berlin den Eigentümern, ihre Unternehmen visuell zu dekorieren, und den Werbetreibenden, Plakate, Citylights und Billboards anzubringen? Was sind dort die Begrenzungen?

Es gibt ein umfangreiches Lichtkonzept, das auch streng umgesetzt wird. In den 1990er Jahren nach dem Mauerfall haben wir die Erfahrung gemacht, dass viele Investoren, die Grundstücke besaßen und bauen wollten, gar nicht genug Kapital hatten. Sie haben aber Gerüste aufgestellt und ihr Geld zunächst mal mit großflächiger Werbung verdient. Das ist völlig ausgeufert – es wurde immer heller, immer ungeordneter. 

Man darf inzwischen nur noch in bestimmten Umfang und Größenordnungen nachts mit Neonreklame werben. Es gibt strenge Auflagen für Großplakate an Baugerüsten. Ein Plakat kann dort nur noch während der Bautätigkeit hängen, so dass man nicht jahrelang mit der Werbung Geld verdient, die Sicht für die Bewohner verhängt und die Stadtlandschaft verschandelt ohne wirklich dahinter zu bauen. 

Das betrifft sicher auch Ladenschilder, die auch den Blick auf die Hausfassaden beeinträchtigen. 

Ja, ich habe selbst diese Erfahrung gemacht. Wir hatten über unserer kleinen Druckerei ein Firmenschild. Es musste angemeldet werden, in welchen Farbtönen und wie groß dieses Schild sein sollte. Und es wurde auch kontrolliert, ob es zum Haus und zur Fassade passt. So etwas ist vor allem bei denkmalgeschützten Gebäuden wichtig. Wenn man an die wunderschöne Altstadt in Prag denkt, da möchte man doch auch nicht, dass die Fassaden mit Werbung verdeckt werden.  

Danuše Siering und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, Foto: Vojtěch Hönig

Prag und Berlin könnte man als kulturelle Zentren bezeichnen, meinen Sie, dass es daher auch intensivere Beziehungen geben könnte… würden Sie gegenseitige kulturelle Austauschprojekte unterstützen?

Es gibt ja Austauschprojekte, aber man kann Beziehungen immer intensivieren. Besonders schön ist eigentlich, wenn dieser partnerschaftliche Austausch unabhängig von Politik stattfindet, wenn es Jugendbegegnungen gibt, Künstler und Künstlerinnen oder Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sich begegnen. Im Bereich Kultur hat sich erfreulicherweise in den letzten Jahren eine engere Zusammenarbeit zwischen kleineren Berlinern und Prager Theatern und Literatureinrichtungen entwickelt. Hierzu zählen sowohl gemeinsame Produktionen, aber auch der Austausch über innovative und neue Arbeitsformen und Formate. Und ich freue mich auch sehr, dass es mit der Eröffnung des Archivs im böhmischen Dorf in Rixdorf ganz neue Möglichkeiten gibt, zwischen Prag und Berlin, Deutschland und Tschechien über die gemeinsame Geschichte zu forschen und hieraus gemeinsame Projekte zum Umgang mit dieser hochspannenden Berliner Migrationsgeschichte zu entwickeln. 

Sie sind nicht nur der Regierende Bürgermeister von Berlin, sondern auch Co-Präsident des Netzwerks Metropolis. Was sind die Ziele? Können Sie vielleicht mehr darüber sagen, was die Aufgabe des Netzwerks ist und warum die Städte daran teilnehmen sollten?

Es lohnt sich, als Stadt – beziehungsweise Bürgermeister – Mitglied im Städtenetzwerk Metropolis Mitglied zu sein. 141 Städte aus 61 Nationen in Europa und der ganzen Welt tauschen sich hier aus, über das Städtenetzwerk ist man mit den größten Metropolregionen verbunden. Hier kommen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zusammen, keine Beauftragten oder Vertreter. Es findet ein sehr intensiver Austausch zu den großen Themen Stadtentwicklung, Wohnen, Wirtschaft, Energie, Klima, Verkehr oder Kultur statt. Zu einer Hauptversammlung erscheinen zwar nie alle, aber 80 oder 90 Kolleginnen oder Kollegen trifft man da schon. Wir wollen und können voneinander lernen. 141 internationale Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der größten Metropolen können auch eine gewichtige Stimme auf den höheren politischen Ebenen sein. Innerhalb dieses Netzwerkes haben wir uns Gehör bis zur UN verschafft. Im Rahmen des Metropolis-Netzwerks haben wir entscheidend daran mitgewirkt, dass Städte nun explizit als Verhandlungspartner der Vereinten Nationen anerkannt sind. Leider wird zu oft auf internationaler Ebene vieles begonnen, ohne den Sachverstand der Städte frühzeitig einzubeziehen. 2015 ging es um das Habitat-Programm, einem Siedlungsprogramm der UN. Hier ist es uns gelungen, die Positionen der Städte einzubringen. Einer allein wäre hier nicht weit gekommen. 

Was würden Sie einem durchschnittlichen Prager Bürger sagen, wenn Sie ihm Berlin vorstellen und ihn dazu bringen wollten, Ihre Stadt zu besichtigen?

Ich würde ihm die Vielfältigkeit der Stadt zeigen. Wir sind eine lebendige Metropole mit unzähligen Freizeitangeboten, Spitzensport, Kunst, Kultur und Wissenschaft. Berlin ist eine grüne Stadt, es gibt Parks, Wasser und Freiräume, eine beeindruckende Gastroszene und natürlich unser Nachtleben. Berlin ist die Stadt der Freiheit, der Weltoffenheit und Toleranz –  hier kann man ein ganz bestimmtes Lebensgefühl genießen und das fasziniert Berlinerinnen und Berlin genauso wie unsere Gäste. Das ist die DNA Berlins und die spürt man jeder Ecke. Hier kann man jeden Tag etwas Neues erleben. 

Hätten Sie vielleicht eine Botschaft an den Regierenden Prager Bürgermeister, den Herrn Hřib?

Wir kennen uns gut und ich wünsche ihm, dass er auch weiterhin eine erfolgreiche Arbeit macht. Dass er das, was er erreichen möchte, auch umsetzen und vorantreiben kann.  

Prag ist eine tolle Stadt, die auch viele Berlinerinnen und Berliner begeistert – mich auch, ich war schon oft in Prag und komme immer gern wieder.